Nutzungsbedingungen

Wichtiger rechtlicher Hinweis

ACHTUNG: Diese Nutzungsbedingungen gelten (zusammen mit unserer Datenschutzerklärung, der Cookie-Richtlinie und allen anderen Dokumenten, auf die darin verwiesen wird) für den gesamten Inhalt dieser Website und für jegliche E-Mail-Korrespondenz zwischen uns und Ihnen. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig, bevor Sie diese Website nutzen.

Die Nutzung dieser Website bedeutet, dass Sie diese Nutzungsbedingungen in vollem Umfang akzeptieren, unabhängig davon, ob Sie sich auf der Website registrieren oder nicht. Wenn Sie diese Bedingungen nicht akzeptieren, dürfen Sie diese Website nicht nutzen.

Dieser Hinweis wird von Spamhaus Technology Limited, Handelsname SpamTEQ, herausgegeben.

1. Begriffsbestimmungen und Auslegung

1.1 Die folgenden Wörter und Wendungen haben die folgende Bedeutung, sofern dies nicht unvereinbar mit dem Kontext ist:

„Kommerzielle Gewinnerzielung“ umfasst in nicht erschöpfender Aufzählung die Nutzung unserer Website als Teil von Werbung, die zur Erzielung von Einnahmen oder persönlichem Gewinn führen kann, den Verkauf von Waren an Dritte und das Kopieren, Reproduzieren, Verteilen, Veröffentlichen, Übertragen, Lizenzieren, Verkaufen, die gewerbliche Nutzung oder die Vervielfältigung beliebiger Elemente unserer Website,

„Website“: www.spamhaus.com/de,

„Wir“, „uns“ oder „unser“ stehen für die Spamhaus Technology Limited, (Handelsname SpamTEQ), ein in England und Wales eingetragenes Unternehmen mit der Firmenregisternummer 05078652 und eingetragenem Sitz unter der Anschrift 4 Old Park Lane, Mayfair, London W1K 1QW, und

„Sie“ und „Ihr/e“ – ein einzelnes Unternehmen oder eine Firma, das bzw. die auf unsere Website zugreift.

1.2 Nennungen eines Gesetzes oder einer Rechtsvorschrift beziehen sich, sofern der Kontext nichts anderes erfordert, auf das jeweilige Gesetz oder die Rechtsvorschrift in der jeweils geltenden Fassung sowie auf alle untergeordneten Rechtsvorschriften, die jeweils im Rahmen des betreffenden Gesetzes oder der betreffenden Rechtsvorschrift erlassen wurden.

1.3 Verweise auf „Personen“ umfassen natürliche Personen, Firmen, Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften, Körperschaften, Verbände und Organisationen (jeweils unabhängig davon, ob sie eine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen oder nicht).

1.4 Die Verwendung eines beliebigen grammatischen Geschlechts schließt auch die anderen Geschlechter mit ein.

1.5 Wörter im Singular schließen den Plural ein, und eine Wortwahl im Plural schließt den Singular mit ein.

1.6 Der Ausdruck „schriftlich“ oder verwandte Ausdrücke schließen Mitteilungen per Post und E-Mail ein, schließen Fax- und Textnachrichten jedoch aus.

1.7 Die Überschriften der Nutzungsbedingungen haben keinen Einfluss auf die Auslegung der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1.8 Alle Wendungen, die mit den Begriffen „einschließlich“, „darunter“, „insbesondere“ oder ähnlichen Ausdrücken beginnen, sind veranschaulichend zu verstehen und schränken den Sinn der diesen Begriffen vorangehenden Wörter nicht ein.

1. Einführung

2.1 Sie können auf die meisten Bereiche unserer Website zugreifen, ohne sich mit Ihren Daten bei uns zu registrieren. Bestimmte Bereiche unserer Website stehen Ihnen jedoch nur zur Verfügung, wenn Sie sich registrieren.

2.2 Durch den Zugriff auf einen beliebigen Teil unserer Website wird davon ausgegangen, dass Sie diese Nutzungsbedingungen in vollem Umfang akzeptiert haben. Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen nicht in vollem Umfang akzeptieren, müssen Sie die Website unverzüglich verlassen.

2.3 Wir können diese Nutzungsbedingungen jederzeit überarbeiten, und die entsprechenden Änderungen werden automatisch für Sie verbindlich. Sie sind gehalten, die Website von Zeit zu Zeit zu besuchen, um diese Nutzungsbedingungen zu überprüfen und sicherzustellen, dass Sie über alle Änderungen unserer Nutzungsbedingungen informiert sind. Bestimmte Regelungen in diesen Nutzungsbedingungen können durch ausdrücklich gekennzeichnete rechtliche Hinweise oder Bedingungen ersetzt oder ergänzt werden, die sich auf bestimmten Seiten unserer Website befinden.

2.4 Sie tragen die Verantwortung dafür, dass alle Personen, die über Ihre Internetverbindung auf unsere Website zugreifen, diese Nutzungsbedingungen, unsere Datenschutzerklärung und unsere Cookie-Richtlinie kennen und einhalten.

2.5 Soweit nicht anders angegeben, richtet sich das Material auf dieser Website ausschließlich an Personen, die vom Vereinigten Königreich aus auf die Website zugreifen. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass Produkte oder Dienstleistungen, auf die auf dieser Website verwiesen wird, für die Verwendung an anderen Orten oder in anderen Sprachen geeignet oder verfügbar sind. Wenn Sie von Orten außerhalb des Vereinigten Königreichs auf unsere Website zugreifen, sind Sie für die Einhaltung der örtlichen Gesetze verantwortlich, sofern und soweit diese anwendbar sind.

1. Lizenz

3.1 Vorbehaltlich der Bedingungen 3.3 und 3.5 ist es Ihnen gestattet, Auszüge dieser Website für Ihren persönlichen Gebrauch unter den folgenden Bedingungen auszudrucken und herunterzuladen:

Dokumente oder zugehörige Grafiken auf dieser Website dürfen in keiner Weise verändert werden,

Grafiken auf dieser Website dürfen nicht getrennt vom begleitenden Text verwendet werden, und

Unsere Urheberrechts- und Markenhinweise sowie dieser Genehmigungshinweis müssen in allen Kopien angegeben werden.

3.2 Sofern nicht anders angegeben, liegen das Urheberrecht und die sonstigen geistigen Eigentumsrechte an allen Materialien auf dieser Website (darunter insbesondere Fotos und grafische Darstellungen) bei uns oder unseren Lizenzgebern. Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede Verwendung von Auszügen aus unserer Website für Zwecke, die nicht der vorstehenden Bedingung 3.1 entsprechen, untersagt. Wenn Sie gegen eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, erlischt Ihre Erlaubnis zur Nutzung dieser Website automatisch, und Sie müssen alle heruntergeladenen oder ausgedruckten Auszüge unserer Website unverzüglich vernichten.

3.3 Vorbehaltlich der Bedingung 3.1 darf kein Teil dieser Website ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung vervielfältigt oder auf einer anderen Website gespeichert oder in ein öffentliches oder privates elektronisches Abrufsystem oder einen entsprechenden Dienst aufgenommen werden.

3.4 Alle nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen gewährten Rechte bleiben uns vorbehalten.

3.5 Sie dürfen diese Website nicht zu Zwecken der kommerziellen Gewinnerzielung besuchen oder nutzen.

1. Material und Verhalten von Besuchern

4.1 Jede Art von Konto, das auf unserer Website erstellt wird, um mit unserem Nachrichtenbereich, unseren Chats oder Diskussionsforen zu interagieren, unterliegt unserer Genehmigung, und Sie müssen jederzeit angemessene Nutzungs- und Verhaltensstandards einhalten. Wenn Sie sich nicht an diese Standards halten, kann dies nach unserem alleinigen Ermessen zur Kündigung Ihres Kontos führen.

4.2 Kontonamen dürfen nicht beleidigend, verleumderisch oder diskriminierend sein, nicht zur Täuschung anderer Nutzer dienen oder illegale Aktivitäten fördern. Wir behalten uns das Recht vor zu entscheiden, ob ein Kontoname akzeptabel ist oder nicht.

4.3 Passwörter, PINs oder andere Zugangscodes sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an andere Personen weitergegeben werden.

4.4 Wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihr Passwort einem Dritten bekannt geworden ist, sind Sie gehalten, sich so schnell wie möglich mit uns in Verbindung zu setzen, damit wir Ihnen ein neues Passwort zuteilen können.

4.5 Mit Ausnahme zur persönlichen Identifizierung geeigneter Informationen (die unter unsere Datenschutzerklärung fallen) werden alle Materialien oder Artikel, die Sie an unsere Website übermitteln oder dort einstellen, als nicht vertraulich und nicht urheberrechtlich geschützt betrachtet. Wir haben keine Verpflichtungen in Bezug auf dieses Material oder diese Artikel, und es steht uns und unseren Mitarbeitern, Vertretern und Subauftragnehmern frei, dieses Material und alle darin enthaltenen Daten, Bilder, Tonmaterialien, Texte und andere Dinge für sämtliche gewerblichen oder nichtgewerblichen Zwecke zu kopieren, weiterzugeben, zu verbreiten, einzubinden und anderweitig zu nutzen.

4.6 Sie dürfen diese Website nur in der von uns beabsichtigten Weise und zu den von uns beabsichtigten Zwecken nutzen (wie in spezifischen rechtlichen Hinweisen oder Bedingungen auf bestimmten Seiten unserer Website angegeben) („Beabsichtigte Zwecke“). Wir behalten uns das Recht vor, die beabsichtigten Zwecke jederzeit durch Änderungen dieser rechtlichen Hinweise oder Bedingungen zu ändern.

4.7 Es ist Ihnen untersagt, Material auf oder von unserer Website zu posten oder zu übertragen:

das in beliebiger Weise bedrohend, verleumderisch, obszön, unanständig, aufrührerisch, beleidigend, pornografisch, belästigend, zu rassistischem Hass anstachelnd, diskriminierend, beängstigend, skandalös, rebellisch oder blasphemisch ist, das eine Vertraulichkeitsverpflichtung verletzen oder Ärger oder Unannehmlichkeiten verursachen würde oder könnte,

für das Sie nicht über die erforderlichen Lizenzen und/oder Genehmigungen verfügen,

das ein Verhalten darstellt oder zu einem Verhalten ermutigt, das als Straftat oder anderweitig gegen das Recht des Vereinigten Königreichs oder eines anderen Landes der Welt verstoßen würde oder das die Rechte Dritter verletzen oder an einem beliebigen Ort der Welt zu einer zivilrechtlichen Haftung führen würde,

das technisch schädlich ist und/oder unserer Software oder unseren Systemen Schaden zufügen könnte (darunter insbesondere Computerviren, Logikbomben, trojanische Pferde, Würmer, Schadkomponenten, beschädigte Daten oder andere bösartige Software oder schädliche Daten),

das gegen lokale, nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt,

das gesetzwidrig oder betrügerisch ist oder einen gesetzwidrigen oder betrügerischen Zweck verfolgt, oder

welches das Ziel verfolgt, Minderjährigen in irgendeiner Weise zu schaden oder zu versuchen, ihnen zu schaden. Sie verpflichten sich zudem, uns in Bezug auf sämtliche Verluste oder Schäden freizustellen, die uns durch die genannten Aspekte entstehen können.

4.8 Es ist Ihnen untersagt:

die Website zu nutzen, um unaufgefordert oder ohne Genehmigung Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial oder eine andere Form vergleichbarer Verkaufsangebote (Spam) zu versenden oder zu veranlassen, dass diese versendet werden,

Hacker-Aktivitäten oder ähnliche Aktivitäten in Bezug auf die Website zu betreiben und

die Website in einer Weise zu nutzen, die ungesetzlich, beleidigend, verleumderisch oder diskriminierend ist oder die darauf abzielt, andere Nutzer zu täuschen oder illegale Aktivitäten zu fördern. Sie erklären sich zudem damit einverstanden, uns von allen Verlusten oder Schäden freizustellen, die uns infolge einer solchen Nutzung entstehen können.

4.9 Informationen auf der Website werden unter Umständen durch Dritte an uns lizenziert. [Wir gestatten Dritten die Verwendung von Analysetools zur Verfolgung des Verhaltens und des Datenverkehrs auf der Website, einschließlich Google Analytics, in Übereinstimmung mit unserer Cookie-Richtlinie.] Sie erklären sich einverstanden, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung keine Robots, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mittel für den Zugriff auf diese Website zu beliebigen Zwecken zu verwenden. Außerdem erklären Sie sich einverstanden, Folgendes zu unterlassen:

Maßnahmen zu ergreifen, die nach unserem alleinigen Ermessen (das ausschlaggebend ist) eine unangemessene oder unverhältnismäßig starke Belastung für unsere Infrastruktur darstellen oder darstellen können,

Inhalte dieser Website (mit Ausnahme Ihrer eigenen Informationen) zu kopieren, zu reproduzieren, zu modifizieren, davon abgeleitete Werke zu erstellen, zu verbreiten oder öffentlich darzustellen, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch uns beziehungsweise den entsprechenden Dritten einzuholen,

die Funktionsweise dieser Website oder die auf dieser Website betriebenen Aktivitäten zu stören oder dies zu versuchen, oder

Maßnahmen zu umgehen, die wir möglicherweise einsetzen, um den Zugang zu dieser Website zu verhindern oder einzuschränken. Wir erlauben Ihnen nicht, Auszüge wesentlicher Teile dieser Website zu erstellen oder wiederzuverwenden oder systematische und wiederholte Auszüge oder Wiederverwendungen unwesentlicher Teile dieser Website zu erstellen.

4.10 Wir werden in vollem Umfang mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten oder gerichtliche Entscheidungen umsetzen, die uns auffordern oder anweisen, die Identität oder den Aufenthaltsort von Personen offenzulegen, die Material unter Verstoß gegen die Bedingungen 4.7, 4.8 oder 4.9 oder in Bezug auf einen Teil der in Bedingung 6 weiter unten enthaltenen Verpflichtungen online verfügbar machen.

4.11 Wir speichern keine Papierdokumente, und mit Ausnahme von Website-Dateien und Dateien, die in unserem öffentlichen Website-Archiv gespeichert sind, auf das über die Website zugegriffen werden kann, speichern wir keine elektronischen Dokumente wie PDF- oder Word-Dateien.

4.12 Sämtliche E-Mails, einschließlich interner und externer Nachrichten, werden nach einem Zeitraum von 60 Tagen nach dem Empfang bzw. Versand gelöscht. Von dieser Regel ausgenommen ist der ein- und ausgehende E-Mail-Verkehr des „Spamhaus-Kontos zur Löschung aus SBLs“, in dem E-Mails zur Nachverfolgung von Vorgängen in der Vergangenheit für einen Zeitraum von bis zu 3 Jahren gespeichert werden können.

1. Zugang zum Dienst

5.1 Obgleich wir bemüht sind sicherzustellen, dass unsere Website in der Regel rund um die Uhr verfügbar ist, können wir diese Verfügbarkeit nicht garantieren und sind nicht haftbar, wenn die Website aus beliebigem Grund zu einem beliebigen Zeitpunkt oder für einen beliebigen Zeitraum nicht verfügbar ist.

5.2 Unbeschadet der vorstehenden Bedingung 5.1 kann der Zugang zu unserer Website im Falle von Systemausfällen, Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder aus Gründen, die außerhalb unserer Kontrolle liegen, vorübergehend und ohne Vorankündigung ausgesetzt werden.

1. Links zu und von anderen Websites

6.1 Etwaige Links auf dieser Website zu Websites Dritter werden ausschließlich als Serviceleistung für Sie angegeben. Wenn Sie Links anklicken, verlassen Sie diese Website. Wir haben diese Websites Dritter möglicherweise nicht überprüft, üben keine Kontrolle über sie aus und übernehmen keine Verantwortung für derartige Websites, deren Inhalt oder Verfügbarkeit. Wir übernehmen daher keine Verantwortung für Links zu Websites Dritter, für dort enthaltenes Material oder für die Ergebnisse, die sich aus der Nutzung dieser Websites möglicherweise ergeben. Wenn Sie sich entschließen, auf eine Website Dritter zuzugreifen, die mit dieser Website verlinkt sind, tun Sie dies ausschließlich auf eigene Gefahr.

6.2 Sie dürfen mit unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung auf die Homepage dieser Website verlinken, solange dies in einer Weise geschieht, die angemessen und legal ist und unseren Ruf weder ausnutzt noch schädigt. Wir behalten uns vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen.

6.3 Sämtliche autorisierten Links müssen auf die Startseite dieser Website verweisen und deutlich machen, dass sich diese Website und ihr Inhalt von der Website, die den Link enthält, unterscheiden.

6.4 Unsere Website darf nicht in eine andere Website eingebettet werden, und Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche Genehmigung keine Verlinkung zu einer anderen Seite als der Startseite vornehmen.

1. Auf der Website enthaltene Informationen

7.1 Obwohl wir bemüht sind, die Korrektheit der Informationen auf dieser Website zu gewährleisten, übernehmen wir keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Materials auf dieser Website.

7.2 Wir können jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen am Material auf dieser Website oder an den darin beschriebenen Inhalten vornehmen.

7.3 Das Material auf dieser Website kann veraltet sein, und wir übernehmen keine Verpflichtung, dieses Material zu aktualisieren.

7.4 Das Material auf dieser Website wird „ohne Mängelgewähr“ und ohne jegliche Bedingungen, Gewährleistungen oder sonstige Bestimmungen bereitgestellt. Daher stellen wir Ihnen diese Website im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang auf der Grundlage zur Verfügung, dass wir alle Zusicherungen, Gewährleistungen und sonstigen Bedingungen (darunter insbesondere die gesetzlich implizierten Bedingungen der zufriedenstellenden Qualität, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Anwendung angemessener Sorgfalt und Sachkenntnis) ausschließen, die ohne diese Nutzungsbedingungen Wirksamkeit in Bezug auf diese Website entfalten könnten.

7.5 Sämtliche Informationen, die im Nachrichtenbereich unserer Website enthalten sind, geben nicht unsere Meinung wieder, sondern ausschließlich diejenige des namentlich genannten Autors.

1. Haftung

8.1 Unbeschadet anderer Haftungsbeschränkungen oder -ausschlüsse, die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt sind, schließen wir sowie jede andere Partei (unabhängig davon, ob sie an der Erstellung, Produktion, Wartung oder Bereitstellung dieser Website beteiligt ist oder nicht), jedes unserer Konzernunternehmen sowie die leitenden Angestellten, Verwaltungsratsmitglieder, Mitarbeiter, Gesellschafter oder Vertreter eines dieser Unternehmen im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang jegliche Haftung und Verantwortung für Verluste oder Schäden jeglicher Art aus, die Ihnen oder Dritten in Verbindung mit der Nutzung der Website durch Sie entstehen können (darunter insbesondere direkte, indirekte, Strafschadenersatz beinhaltende oder Folgeverluste oder -schäden oder Verluste von Erträgen, Gewinnen, Firmenwert, Daten, Verträgen, Geldverwendung oder Verluste bzw. Schäden, die sich aus oder in Verbindung mit einer Geschäftsunterbrechung ergeben, und unabhängig davon, ob diese aus einer unerlaubten Handlung (einschließlich durch Fahrlässigkeit), vertraglich bedingt oder anderweitig bedingt entstanden sind). Im Sinne dieser Bedingung 8.1 umfasst die „Nutzung“ der Website durch Sie auch die fehlende Möglichkeit, die Website oder Suchergebnisse (gleich aus welchem Grund) zu nutzen oder darauf zuzugreifen, die Nutzung von Websites durch Sie, die mit dieser Website oder dem Material auf solchen Websites verlinkt sind, Schäden, die durch Viren auf der Website oder einer verlinkten Website Dritter entstehen, die Ihre Computerausrüstung, Software, Daten oder anderes Eigentum infizieren, und/oder das Herunterladen von Material von dieser Website oder einer verlinkten Website Dritter durch Sie.

8.2 Kein Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen schließt unsere Haftung aus oder beschränkt sie bei:

Todesfällen oder Personenschäden, die durch unsere Fahrlässigkeit entstehen,

arglistiger Täuschung oder

Haftung, die nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, darunter insbesondere nach dem einschlägigen Verbraucherrecht.

8.3 Wenn die Nutzung des Materials auf dieser Website durch Sie dazu führt, dass Geräte, Software oder Daten gewartet, repariert oder korrigiert werden müssen, haften Sie für sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit einer solchen Wartung, Reparatur oder Korrektur entstehen.

1. Geltendes Recht und Gerichtsbarkeit

9.1 Diese Nutzungsbedingungen und alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder in Verbindung mit ihnen oder ihrem Gegenstand ergeben, unterliegen den Gesetzen von England und Wales und sind entsprechend auszulegen.

9.2 Die Parteien unterwerfen sich unwiderruflich der Gerichtsbarkeit der Gerichte Englands zur Beilegung aller Streitigkeiten oder Forderungen, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen oder ihrem Gegenstand ergeben.

Die Website wird betrieben von:

Spamhaus Technology Limited mit eingetragenem Sitz unter der Anschrift:

4 Old Park Lane

Mayfair

London

W1K 1QW

Firmenregisternummer 05078652

Umsatzsteuernummer GB 838 0761 13